Magazin: Kulturpolitik · von Andreas Denk · S. 413
Magazin: Kulturpolitik , 1994

Andreas Denk

»Ich lasse das Material gern einmal rundgehen …«

Der Deutsche Bundestag diskutierte die letzten Dinge

Meine Damen und Herren, die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße Sie ganz herzlich.“ Rita Süßmuths Eröffnung der 211. Sitzung der 12. Wahlperiode des Deutschen Bundestags am 25. Februar 1994, um 9 Uhr verlief eher unspektakulär. Dennoch schickte sich das Parlament an diesem Tage wieder einmal an, einen wahrlich historischen Moment seiner Geschichte anzugehen: Erster Tagesordnungspunkt des Sitzungstages war „Drucksache 12/6767“ – gemeinhin auch „Verhüllter Reichstag – Projekt für Berlin“. Der Bundestag diskutierte also zum ersten Mal in seiner Geschichte über ein einzelnes Kunstprojekt – in einstündiger Debatte und fraktionszwangsfrei mit namentlicher Abstimmung. Doch die wohl von vielen erhoffte Sternstunde des Parlaments wurde eher ein Trauerspiel mit Dokumentarcharakter, auch wenn die Entscheidung des Hohen Hauses schließlich für eine Verhüllung ausfiel. Doch immerhin geriet die 211. Sitzung des Bundestags zu einem Lehrstück ästhetischen Bewußtseins ausgewählter Volksvertreter.

Auftaktredner Peter Conradi (SPD) hoffte, mit einer nahezu philosophischen Sequenz den Tenor der Debatte vorgeben zu können: „Es gibt die letzten Dinge; über die letzten Dinge kann kein Parlament mit Mehrheit entscheiden. Es gibt die vorletzten Dinge, über die wir hier mit Mehrheit verbindlich für alle entscheiden. Das ist Demokratie. Über Kunst kann nicht mit Mehrheit entscheiden werden; sie gehört zum Bereich des Unabstimmbaren.“

Doch schon Conradis eigener Rückzug auf Argumente der Fachleute griff trotz vorheriger Selbstbeschränkung Elemente einer ästhetischen Diskussion auf, der sich in der Folge keiner der Disputanten entziehen mochte. Künstler und Kunstkritiker, so Conradi zu Beginn seiner kunterbunt gemischten Argumentation, rieten…

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