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Nachrichtenforum: Kulturpolitik · von Jürgen Raap · S. 10 - 13
Nachrichtenforum: Kulturpolitik , 2004

Auf EU-Ebene wird es in absehbarer Zeit zu einer Harmonisierung der Mehrwertsteuersätze kommen. Das Bundesfinanzministerium hatte für Irritationen mit der Erklärung gesorgt, es werde sich für eine Beibehaltung des ermäßigten Satzes für Bildende Kunst (derzeit 7 %) “nicht stark” machen. Kulturstaatsministerin Christina Weiss stellte jedoch klar, in Deutschland bleibe weiterhin für den Handel mit Kunst eine reduzierte Mehrwertsteuer gültig. Für den Handel mit Fotografie muss allerdings der volle Satz von 16 % aufgeschlagen werden. Der Bundesverband Deutscher Galerien BVDG gibt zu bedenken: “Sollte sich die Bundesregierung nicht aktiv in Brüssel dafür einsetzen, dass bei der geplanten Mehrwertsteuerharmonisierung der EU die ermäßigte Mehrwertsteuer für bildende Kunst in den sog. Anhang H, in dem alle Güter mit reduziertem Mehrwertsteuersatz aufgeführt sind, aufgenommen wird, dann wäre der in Deutschland geltende Mehrwertsteuersatz von 7% für bildende Kunst europarechtswidrig.”

Auf der UNESCO-Liste des Weltkulturerbes ist Europa mit etwa 200 Einträgen am häufigsten vertreten. Die EU hat von 1999-2002 rund 40 Mill. Euro für Forschungen zum Erhalt des Kulturerbes bereit gestellt. Die meisten Gefahren drohen den Kulturgütern durch Umweltverschmutzung und unsachgemäße Lagerung. “Menschliches Versagen” kommt auch sonst häufig vor: In Australien musste ein Museum zeitweise geschlossen werden, weil die Klimaanlage falsch gewartet worden war.

Eine Bildungslücke offenbarte der russische Inlandsgeheimdienst FSB. Der “Spiegel” berichtete über die Praxis, russische Journalisten, die für ein paar Wochen als Stipendiaten in deutschen Redaktionen hospitieren, nachrichtendienstlich zu überwachen und nach ihrer Rückkehr “abzuschöpfen”. Dabei wunderte sich einer der Betroffenen, dass man beim FSB offensichtlich nicht weiß, “was das Goethe-Institut ist.” Die Schlapphüte ließen…

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