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Nachrichtenforum: Kulturpolitik · S. 12 - 13
Nachrichtenforum: Kulturpolitik , 2006

Die Jubiläumsfeierlichkeiten im September 2006 in Berlin zum 25jährigen Bestehen des Deutschen Kulturrats bestanden u.a. aus einer lebhaften Debatte über den Begriff „Leitkultur“. Dazu hatte man auch Prof. Bassam Tibi eingeladen, der diesen Begriff erfunden hatte, bevor ihn der CDU-Politiker Friedrich Merz in der öffentlichen Diskussion besetzte. Der Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann bereicherte den Diskurs nun um eine eigene Definition dieser Vokabel: „Der Begriff Leitkultur ist ein gewollter Begriff der Abgrenzung. Eine Kultur, die sich behaupten will, muss beschreiben, was sie ausmacht und wo die Grenzen ihrer Offenheit überschritten werden. Kulturelle Unterschiede zu benennen, ist nicht nur ehrlich, sondern das Mindestmaß an Achtung anderen Kulturen gegenüber“. Auf der Festveranstaltung bekam Generalmusikdirektor Daniel Barenboim den „Kulturgroschen“ des Deutschen Kulturrates verliehen.

Die Stadt Krefeld will ein Monet-Gemälde verkaufen, um mit dem Erlös das marode Kaiser-Wilhelm-Museum zu sanieren („Kunstforum“ berichtete). Die Entscheidung über einen Antrag der SPD-Fraktion, das Bild nicht zu veräussern, war im September 2006 vertagt worden. Zunächst muss nämlich die kommunale Aufsichtsbehörde, d.h. der Regierungspräsident, prüfen, ob im Falle eines Verkaufs das Geld tatsächlich dem Museum zugute kommt oder vom Stadtkämmerer zum Schuldenabbau eingesetzt werden muss. Genau da liegt der Pferdefuß einer solchen Transaktion: Laut Kommunalverfassung sind die Einnahmen generell nicht etatisiert, d.h. die Erträge der Hundesteuer z.B. müssen nicht ausschließlich zur Reinigung von Gehsteigen verwendet werden, sondern sie können auch anderen Zwecken zugute kommen. Es wird jedoch niemand mehr einem Museum Werke schenken oder stiften, wenn er damit rechnen müsste, dass man diese Gaben später verkauft, um damit z.B. politische Schildbürgerstreiche zu…

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