Dr. Peter Gauweiler (MdB, CSU), Vorsitzender des Unterausschusses für Auswärtige Kulturpolitik, fuhr dem Außenminister Guido Westerwelle und der Staatsministerin Cornelia Pieper (FDP) in die Parade. Gauweiler warf dem Auswärtigen Amt vor, Frau Pieper habe „ohne Rücksprache mit dem Bundestag“ ein Konzept erarbeitet, das von den Plänen einer Künstlerakademie in der bislang kaum genutzten deutschen Residenz Tarabya in der Türkei wieder abrücke. Statt wie ursprünglich vorgesehen 14 Stipendienplätze für Künstler sah das Pieper-Konzept nämlich nur noch 3 oder 4 Appartements vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich jedoch zuvor für die Künstlerakademie stark gemacht. Und da die CSU kaum eine Gelegenheit verstreichen lässt, in der Regierungskoalition für Zoff zu sorgen, mokierte sich Gauweiler zunächst lautstark über Westerwelle und Pieper: „Wenn die Bundeskanzlerin ein solches Vorhaben öffentlich verkündet, sollte man meinen, dass es mit dem Auswärtigen Amt abgestimmt ist…“ Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages beschloss dann allerdings im Oktober 2010, der geplanten deutsch-türkischen Akademie in Tarabya 2,47 Mill. Euro zur Verfügung zu stellen. Damit war schließlich auch Peter Gauweiler zufrieden, und er lobte in einer Pressemitteilung im Namen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion schließlich sogar die „gute Zusammenarbeit“ mit dem liberalen Koalitionspartner.
Im Bundeshaushalt 2011 beträgt der Etat für die Kultur 1,13 Milliarden Euro. Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte, Einsparungen würden ausschließlich bei der Verwaltung vorgenommen, nicht aber bei der Förderung von Kulturprojekten.
Das Landgericht Düsseldorf gab einer Klage der VG Bild-Kunst statt. Damit wird dem Museum Schloss Moyland untersagt, Fotos von einer Aktion des Künstlers Joseph Beuys im Jahr 1964 auszustellen. Betroffen sind 19 Abzüge des Fotografen…
