Nachrichtenforum: Kulturpolitik · von Jürgen Raap · S. 10
Nachrichtenforum: Kulturpolitik , 2003

Im Bundestagsausschuss Kultur und Medien wird in dieser Legislaturperiode die Medienpolitik einen besonderen Schwerpunkt bilden. Dies zeichnete sich schon in der ersten Sitzung nach der Bundestagswahl ab. U.a. werden sich die Ausschussmitglieder in den nächsten Monaten mit dem Mediendatenschutz beschäftigen.

Als ein Buch mit sieben Siegeln erscheinen manchem Projektleiter die höchst komplizierten Kulturförderrichtlinien der EU.Doch jetzt wird eine Lichtung in den Förderdschungel mit 70 (!) verschiedenen Programmen geschlagen. Die Kulturpolitische Gesellschaft und der Deutsche Kulturrat haben soeben ein übersichtliches Handbuch herausgegeben: „Europa fördert Kultur. Aktionen-Programme-Kontakte“, 448 S., 23 Euro, Essen 2002, Klartext-Verlag, ISBN 3-923064-76-4.

Die rigorose Sparpolitik des SPD/PDS-Senats in Berlin macht sich in der Kultur schon negativ bemerkbar: Der Landesverband Berliner Galerien beklagte „Wettbewerbsnachteile“ durch ausbleibende Fördermittel. Im Stadtteil Treptow wurde die Galerie im Parkhaus geschlossen und im Bezirk Lichtenberg schmiss der Kulturamtsleiter verärgert seinen Job hin (s. Personalia).

In ihren Sonntagsreden bekunden die Kommunalpolitiker gerne, dass die lokale „freie Künstlerszene“ den Humus des Kulturlebens einer Stadt bilde. Doch wenn es um konkrete Förderung und Unterstützung geht, fühlen sich die selbstorganisierten Initiativen von der Kulturpolitik häufig stiefmütterlich behandelt. Das örtliche Kulturamt lud kürzlich acht Kölner Kunsträume ein, unter dem Label Cologne Liberty einen konzentrierten Überblick über die Lebendigkeit der freien Szene zu bieten: Kunststation St. Peter, april @ „Magazzino“, Moltkerei-Werkstatt, Kunstraum Fuhrwerkswaage, Galerie Lichtblick, Trinitatiskirche, Schnitt Ausstellungsraum und Die Wandelhalle. Infos: www.yugen.de/cologneliberty.

Knatschig über die willkürliche Auswahl waren allerdings die nicht eingeladenen Betreiber der anderen Kunstorte. In Köln gibt es immerhin rund zwei Dutzend solcher Initiativen. Im November/Dezember 2002 stellten 27 Kölner Künstler…

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