Museum der Moderne: Bundesrechnungshof übt erneut Kritik
Erneut monierte der Bundesrechnungshof die Baumaßnahmen für das geplante Museum des 20. Jahrhunderts am Berliner Kulturforum: „Nach Kritik am Klimakonzept ist nun die Risikovorsorge das Problem“, meldete der Berliner „Tagesspiegel“. Mittel für Risiken dürften nämlich nur „nur veranschlagt werden, wenn sie projektspezifisch hergeleitet und mit hoher Wahrscheinlichkeit eintreten würden“; eine „pauschale Risikovorsorge“ verstieße hingegen gegen das Haushaltsrecht, erläuterten die Rechnungsprüfer. Allerdings hatte der Bund in seinem Finanzplan als „allgemeine Risikokosten“ 33,8 Mill. Euro veranschlagt und für die Bauausführung 364 Mill. Euro bewilligt. Der Bundesrechnungshof sieht in der Kalkulation 10,3 Mill. Euro zu viel veranschlagt und will daher den Haushaltsansatz im Finanzplan auf 354 Mill. Euro gedeckelt wissen, eben um rund 10 Mill. Euro weniger. Ursprünglich hatte der Deutsche Bundestag nur 200 Mill. Euro als Maximum bewilligt, doch nach aktuellen Berechnungen liegen die Baukosten mittlerweile bei 353 Mill. Euro. Das ist mithin in etwa die Summe, die der Bundesrechnungshof für realistisch hält. Allerdings sei noch eine „Finanzierung von Indexsteigerung und einem ebenfalls als Risikokosten benannten Posten“ in Aussicht gestellt, so dass sich die kalkulierten Gesamtausgaben auf 450 Mill. Euro beziffern.
