Titel: Redefreiheit , 2012

Redefreiheit

herausgegeben von Oliver Zybok und Raimar Stange

„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ So kämpfte im 18. Jahrhundert bekanntlich schon der aufklärende Dramatiker, Lyriker und Epiker Voltaire für die Rede- und Meinungsfreiheit. 1789 wurde schließlich die Meinungsfreiheit im Artikel 11 der „Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte“ in Frankreich wohl erstmals in der Geschichte der Menschheit „als eines der kostbarsten Rechte des Menschen“ deklariert. Heute gelten Rede- und Meinungsfreiheit zumindest im „Westen“ als erklärte Menschenrechte, die verfassungsmäßig zu garantieren und als Grundrechte gegenüber der Staatsgewalt zu schützen sind. Sie stellen überaus wichtige Maßstäbe für den Zustand eines demokratischen Rechtsstaates dar.

Legt man aber diesen Maßstab gegenwärtig an, und reflektiert den prekären Status Quo heutiger Gesellschaften in West und Ost, dann sieht die Sachlage weniger erfreulich aus: Die Redefreiheit scheint weltweit durch Diktatur und religiösen Fundamentalismus, genauso wie durch die Entmachtung der Politik durch die scheinbare Omnipotenz der Global Player zunehmend bedroht – Stichwort: „Postdemokratie“. Der kontinuierliche Abbau der Bürgerrechte nach „nine eleven“ und die gnadenlose Kommerzialisierung der Medienlandschaft führen dazu, dass die Möglichkeit des von Voltaire eingeklagten „Sagen-Dürfen“ immer mehr zu einer hohlen Floskel wird. Auch vermeintlich freiheitliche Demokratien sind von diesem aktiven Stillschweigen der Redefreiheit bedroht, denn dieser mehr oder weniger schleichende Prozess führt zu einer noch passiveren Haltung der meisten Bürger, die am politischen Diskurs kaum mehr teilnehmen. So stellt der us-amerikanische Linguist und Gesellschaftskritiker Noam Chomsky fest: „In einer Demokratie haben die Regierten das Recht zuzustimmen, mehr aber…

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