Nachrichtenforum: Kulturpolitik · S. 12
Nachrichtenforum: Kulturpolitik , 2005

Bei den Koalitionsverhandlungen haben sich Union und SPD darauf geeinigt, die Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen. Bei der gescheiterten Fusion der Kulturstiftungen von Bund und Ländern will man einen neuen Anlauf unternehmen. Auch die künftige Große Koalition will im Bundestag eine Enquete-Kommission Kultur einsetzen. Beide Seiten betonten, sie stünden auch weiterhin zu den „Vereinbarungen des Hauptstadtkulturvertrages“ für Berlin und zur Fertigstellung der Berliner Museumsinsel. Bis 2007 wird die Berliner Kultur aus Bundesmitteln mit jährlich 10 Mill. Euro gefördert.

Über eine sogenannte „Eigentumsberühmung gegenüber Dritten“ hat der Bundesgerichtshof ein wegweisendes Urteil gefällt. Ein Kunstsammler hatte einen Enkel von Oskar Schlemmer verklagt und Recht bekommen. Der Sammler hatte ein Schlemmer-Werk 1983 in einer Galerie erworben. In einem Brief an einen Verlag hatte allerdings kürzlich der Enkel behauptet, der „Familiennachlass Oskar Schlemmer“ sei Eigentümer dieses Bildes mit dem Titel „Rote Mitte“. Daraufhin klagte der Sammler, dass eine solche Äusserung künftig zu unterbleiben hat. Als entscheidend sahen die Richter die „Eigentumsberühmung gegenüber Dritten“ an, da diese Auswirkungen auf eine Ausleihe oder einen Verkauf des Werks haben könnte.

Seit 2003 betreibt die Kulturpolitische Gesellschaft ein Projekt über „Kulturorten als Lernorten interkultureller Kompetenz“. widmet. Dabei geht es um die Funktion von Kunst und Kultur in Integrationsangeboten für Einwanderer. Am 8./9. Dezember 2005 soll nun im Bonner Gustav-Stresemann-Institut Bilanz gezogen werden. Referentenliste: Prof. Dr. Klaus J. Bade, Kurt Eichler, Prof. Dr. Max Fuchs, Bettina Heinrich, Dr. Dorothea Kolland, Thomas Kufen, Dr. Iris Magdowski, Dr. Wilfried Matanovic und Dr. Oliver Scheytt.

Erst im dritten Anlauf schaffte man es in Zwickau,…

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