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Nachrichtenforum: Kulturpolitik · S. 12 - 13
Nachrichtenforum: Kulturpolitik , 2009

In Deutschland liegt die Kulturhoheit bei den Ländern. Daher gibt es erst seit zehn Jahren auch in der Bundesregierung einen Minister für diesen Bereich, der aber kein Kabinettsmitglied wie ein Bundesminister ist und auch nicht so heißen darf, sondern als „Staatsminister“ im Range eines Staatssekretärs dem Bundeskanzleramt zugeordnet ist und den offiziellen Titel „Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien“ trägt. Er ist auch nur für länderübergreifende Angelegenheiten von bundesweiter Bedeutung zuständig. Kultur und Bildung sind nämlich jene Ressorts, bei denen die Länder aus Prestigegründen sehr genau darauf achten, dass der Bund sich nicht in ihre Angelegenheiten einmischt. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte in ihrer Festansprache zum zehnjährigen Bestehen des „Kulturminister“-Amtes denn auch diplomatisch geschickt die „Vielfalt kultureller Einrichtungen“ und „regionalen Besonderheiten“ in Deutschland. Immerhin kann sich der amtierende Kulturminister Bernd Neumann (CDU) darüber freuen, dass seit 2004 der Kulturetat des Bundes kontinuierlich ansteigt; zudem steht dem Minister auch noch ein Sonderfonds von 400 Millionen Euro für den „notwendigen Sanierungsbedarf bei Kultureinrichtungen von nationaler Bedeutung“ zur Verfügung. Insgesamt liegt der Kulturetat des Bundes 2009 bei 1,15 Milliarden Euro. Davon fließen 36 Mill. Euro in die Bundeskulturstiftung und 18 Mill. Euro nach Essen in die „Kulturhauptstadt 2010“.

1958 bekam die DDR aus der Sowjetunion rund 1,5 Mill. Kunstwerke zurück. Aus diesem Anlass fanden eine Veranstaltung im Berliner Pergamon-Museum und ein Symposion in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften statt. „50 Jahre Restitution“ lautete das Thema. Innerhalb der deutsch-russischen Beziehungen ist die „Beutekunst“ nach wie vor eine heikle Angelegenheit: Kunst aus deutschen Museen, die nach…

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