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Nachrichtenforum: Kulturpolitik · S. 12 - 13
Nachrichtenforum: Kulturpolitik , 2014

Monika Grütters (CDU) ist in der großen Koalition neue Staatsministerin für Kultur und Medien. Bislang war sie im Deutschen Bundestag Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien. Ihre Laufbahn begann sie in den 1980er Jahren noch während des Studiums mit Presse- und PR-Arbeit für die Bonner Oper. Bei Grütters sei die Kulturpolitik „in guten Händen“, bescheinigte ihr zum Amtsantritt „Die Welt“. Der „Tagesspiegel“ unterdessen gibt ihr den Rat mit auf den Weg, als „Kulturmensch“ müsse sie sich im neuen Amt nunmehr auch als „Machtmensch“ beweisen. Die Kulturszene erwartet von ihr, beim Freihandelsabkommen mit den USA Ausnahmeregelungen durchzusetzen und die Zukunft der Künstlersozialkasse zu sichern. In ihren politischen Verantwortungsbereich fallen auch der Umgang mit Raubkunst und Provenienzforschung, die Erweiterung der Neuen Nationalgalerie in Berlin und die Konzeption der konkreten Nutzung des künftigen Humboldtforums im rekonstruierten Berliner Schloss. Für die Forschung nach Raubkunst will Grütters die Mittel verdoppeln, um die betroffenen Institutionen finanziell besser ausstatten und die Öffentlichkeitsarbeit der Museen verbessern zu können.

Theresia Bauer, Kunstministerin in Baden-Württemberg, plädiert dafür, Kunstmäzene steuerlich besser zu begünstigen. Bauer machte aber auch deutlich, dass Mäzenatentum kein Ersatz für öffentliche Kunstförderung sei, sondern lediglich eine willkommene und im Museumsalltag wohl auch notwendige Ergänzung. Die Ministerin: „Wir wollen schließlich keine feudalen Verhältnisse, bei denen wenige bestimmen, welche Kultur wir pflegen.

Auf Veranlassung der EU-Kommission musste die Bundesregierung den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für den Handel mit Kunstwerken zum 1. Januar 2014 abschaffen. Stattdessen gilt nun in Deutschland wie in Frankreich eine 30prozentige Pauschalmargenbesteuerung. Das neue Procedere erklärt der Galeristenverband BVDG: „Dabei…

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