Jürgen Raap
Mehr Landesknete?
NRW-STÄDTETAG FORDERT MEHR GELD FÜR KULTURFÖRDERUNG
EIN KOMMENTAR VON JÜRGEN RAAP
In der föderalistisch strukturierten Bundesrepublik liegt die Kulturhoheit bei den einzelnen Ländern. Aber daraus folgt nicht, daß sie ein Kulturmonopol hätten, im Gegenteil: Was diese an Landesmuseen und anderen landeseigenen Instituten unterhalten, macht nur einen Bruchteil dessen aus, was in einer Region an Kulturgütern präsent ist, konserviert, erforscht, gelagert und ausgestellt wird. Hauptträger des öffentlichen Kulturlebens sind die Kommunen. Ihre Etats und diverse Projekte werden zwar auch mit Landeszuschüssen bedacht, aber sie tragen die Hauptlast der Kulturförderung. “Die Städte sind auf die Dauer überfordert, diese Aufgaben allein zu finanzieren, zumal die Lastenverteilung unter den Städten ungleich ist”, bilanziert der NRW-Städtetag. Das Positionspapier, in welchem der Städtetag mehr Geld aus den Landeshauptstädten anmahnt, wurde im April nicht nur als Beitrag zum Landtagswahlkampf an Rhein und Ruhr veröffentlicht. Denn angesichts steigender Sozialkosten und vermehrter Abschöpfung von Geldern aus dem Gesamt-Steuersäckel zugunsten des Prozesses, der in eine deutsche Einheit münden soll, besteht mittel- bis langfristig die Gefahr, daß die öffentliche Hand sich aus dem Kulturleben ausklinkt: Schon betonen die Grünen im Kölner Stadtrat, sie hätten angesichts des Mangels an Wohnungen, Kindergartenplätzen etc. bei Verhandlungen mit den Sozialdemokraten auf kulturpolitische Forderungen verzichtet. Dies scheint ein allgemeiner Trend zu sein, denn während der frühere Kölner Oberstadtdirektor Kurt Rossa sich gerne auf den Festen der Kultur-Schickeria tummelte, bekundete sein Nachfolger Lothar Ruschmeier (SPD) bei seiner Amtseinführung ebenfalls die Priorität sozialpolitischer Aufgaben. Dem hält der Städtetag die Notwendigkeit eines Ausbaus der “geistigen Infrastruktur” entgegen.
Daß nach…
