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Nachrichtenforum: Kulturpolitik · S. 14 - 13
Nachrichtenforum: Kulturpolitik , 2008

Die britische Labour-Regierung hat das Steuerrecht verschärft: In England lebende Ausländer, die bislang für ihr im Ausland verdientes Einkommen keinerlei Steuern zahlen mussten, sollen künftig pro Jahr 30.000 Pfund an den britischen Fiskus abführen. Die neue Regelung betrifft etwa 130.000 Personen. Viele von ihnen unterstützen bis jetzt als Mäzene Museen und andere kulturelle Einrichtungen. Insider des Kunstbetriebs fürchten, dass manch einer von ihnen sich in Zukunft weniger großzügig gibt oder das Land gar verlässt.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat soeben eine überarbeitete Auflage der Empfehlungssammlung für die Recherche nach Raubkunstwerken veröffentlicht. Die ministerielle „Handreichung zur Umsetzung der Erklärung der Bundesregierung, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände zur Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz“ wurde im November 2007 von einer Arbeitsgruppe im Bundeskanzleramt verabschiedet. Sie soll dazu beitragen, „eine faire und gerechte Lösung“ in Fällen einer Restitution von Raubkunst zu finden.

Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Kultur in Deutschland“ setzt sich dafür ein, dass die gewerbliche Verwertung von Kunstwerken im öffentlichen Raum vergütungspflichtig werden soll. Die Kommission fordert eine entsprechende gesetzliche Änderung des Urheberrechts.

Auf Antrag des Ratsherrn Richard Quaas (CSU) hat der Münchner Stadtrat das geplante Projekt „Kunstpark Nord“ im Stadtteil Fröttmanung abgelehnt. Dort wollte Wolfgang Nöth eine Event- und Partyhalle bauen, für die es laut Antragsteller Quaas jedoch „keine Notwendigkeit“ mehr gäbe. Von der Ablehnung betroffen sind jedoch auch die geplanten Künstler-Ateliers auf dem Gelände, für die nun Alternativen entwickelt werden müssen.

Vom 3. bis zum 5. September 2008 findet in Dortmund der internationale Kongress „Vielfalt verbindet« – Interkulturelle…

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