Berlin: Sondervermögen Infrastruktur - wenig für Kultur
Als „arm, aber sexy“ beschrieb einst der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit die finanziell klamme Hauptstadt. Das Prädikat stimmt heute nicht mehr so ganz, denn für das Jahr 2018 bilanzierte man im Landeshaushalt einen Überschuss in Höhe von 2,4 Milliarden Euro. Das Land ist dennoch mit derzeit 57 Milliarden Euro verschuldet. Von dem Überschuss werden nun 650 Millionen dem „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ (Siwana) zugewiesen. Davon werden neue Feuerwehrautos angeschafft und in Spandau eine Wasserballarena gebaut. Der Kulturbetrieb geht jedoch leer aus; lediglich das „House of One“ mit einer Kirche, einer Moschee und einer Synagoge unter einem Dach werden aus diesem Topf mit 10 Mill. Euro und der Wiederaufbau einer 1938 zerstörten Synagoge in Kreuzberg als künftiges Begegnungszentrum mit 2 Mill. Euro bezuschusst. Was in Berlin aus anderen Etats für die kulturelle Infrastruktur zur Verfügung steht, ist hingegen relativ bescheiden: wer z.B. beim „Bezirkskulturfonds Mitte“ einen Antrag stellt, um ein Projekt mit „spartenübergreifenden und interdisziplinären Themenstellungen der kulturellen Infrastruktur und der urbanen Brennpunkte“ zu realisieren, bekommt dafür höchstens 10.000 Euro bewilligt. Der Kulturpolitiker Oliver Scheytt definiert Maßnahmen eines „aktivierenden Kulturstaats zur „kulturellen Infrastruktur“ als „Bereitstellung von Ressourcen, Fördermitteln, Personal oder auch die Gestaltung der rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen.“ Darunter sind, so die Kulturarbeietrin Dorothea Kolland, nicht nur die „Hartware“ mit der „gebauten Infrastruktur“ von Museen etc. zu verstehen, sondern auch eine „Software“: diese „reduziert sich nicht auf Fördermaßnahmen für heruntergekommene Stadtteile, sondern fordert eine neue grundsätzliche Denkstruktur für Leben in Gemeinwesen“.
