Bundesregierung fordert Kulturschutz im Freihandel
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärten in einem gemeinsamen Positionspapier, sich bei den Verhandlungen mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP für „einen besonderen Schutz von Kultur und Medien“ einsetzen zu wollen. Kritiker des Abkommens befürchten, dass z.B. die Buchpreisbindung in Deutschland oder die Filmförderung zugunsten eines ungehemmten Wettbewerbs geopfert werden, von dem dann nur noch große US-Konzerne wie Amazon oder Google profitieren. Auch in Frankreich, wo seit 1994 durch das Gesetz „Loi Toubon“ ein Anteil von 40 Prozent an französischsprachiger Musik im Radio vorgeschrieben ist, gibt es ähnlicher Vorbehalte gegen das TTIP-Abkommen. Grütters und Gabriel sind sich zusammen mit dem Deutschen Kulturrat darüber einig, dass öffentliche Kultureinrichtungen „nicht dem Markt geopfert“ werden dürften. Beide Minister schlugen daher neue Formulierungen für den geplanten Vertragstext vor. „Eine öffentliche Finanzierung von Museen, Theatern oder Opern“ müsse weiterhin möglich sein.
