Coronakrise: Rücktritt der österreichischen Kulturstaatssekretärin
Nach nur 128 Tagen ist Ulrike Lunacek, österreichische Staatssekretärin für Kunst und Kultur, heute zurücktreten. Vorausgegangen war heftige Kritik der Kulturszene an ihrem Management in der Coronakrise: es habe zu wenig Gespräche, zu wenig Verständnis, zu wenig Einsatz für die Betroffenen gegeben. Der Einstieg der ehemaligen Spitzenkandidatin der Grünen und profilierten Außenpolitiker in das für sie völlig fremde Metier der Kultur sei „eine Herausforderung“ gewesen, die sie „am Silvesterabend 2019“ gerne annahm, betonte sie in ihrer Rücktrittserklärung. Auf ihre „neue Rolle“ reagierte sie damals allerdings überraschend: Statt sich Kultur-Experten in ihr Team zu holen, kamen als BeraterInnen nur ihre altbewährten Partei-KollegInnen. Ob damit ihr „ambitioniertes Kunst- und Kultur-Regierungsprogram“ (Fairpay, klimaschonende Aspekte im Kulturbereich, Gendergleichheit) hätte realisiert werden können, sei dahingestellt. In der Coronakrise hätte es jedenfalls weitaus weitreichendere Maßnahmen zum Überleben der Kulturszene benötigt als Lunacek setzen konnte. Als letzte Anweisung habe sie noch die bisher erfolgte 500-Euro-Zahlung des Covid-19-Fonds für die Künstlersozialversicherung verdoppelt – im Ernst, einmalige 1000 Euro? Sie habe mit „ihren Stärken keine positive Wirkung mehr erzielen“ können, gab sie erstaunlich offen zu, und hätte mit ihrem Einsatz für die Kulturschaffenden ihr Ziel „in dieser Krisensituation“ nicht erreicht. „Ich mache den Platz frei für meine Nachfolgerin.“ Der Schritt, aus politischem Versagen die Konsequenz zu ziehen, ist in Österreich noch weitgehend neu – ein erfreuliche Entwicklung. Dienstag wird die Nachfolge bekanntgegeben. (SBV)
